Rede auf dem Landesparteitag in Wiesbaden 9. Juni 2018

Rede auf dem Landesparteitag in Wiesbaden 9. Juni 2018

Liebe Genossinnen,

liebe Genossen,

wir haben die 3 großen Themen und die letzten Tage zeigen erneut, wie richtig wir damit liegen, uns auf Wohnen, Bildung und Mobilität zu konzentrieren.

Aber als Digital-Politikerin muss ich dann doch etwas anmerken. Die Digitalisierung scheint diese drei zentralen Themen inhaltlich nur zu ergänzen, wohingegen es doch gerade die Digitalisierung ist, die ein wesentlicher Gestaltungsfaktor ist.

Thorsten, in deinem Buch mahnst du zu Recht an, dass wir dringend über Digitalisierung reden müssen. Und weißt uns ja zu Recht auf die Notwendigkeit einer brutale Modernisierungsdebatte hin! Der wir uns stellen müssen. Und dennoch wurde diesem Thema im Leitantrag keine allzu große Rolle eingeräumt.

Es ist die ureigene Aufgabe der Sozialdemokratie den Menschen Gewissheit zu geben, dass Digitalisierung positiv umgesetzt werden kann. Es ist Aufgabe der Sozialdemokratie die digitale Gesellschaft gerecht für alle zu gestalten. Es ist auch Aufgabe der Sozialdemokratie mutig voran zu schreiten und das Beste für die Menschen rauszuholen.

Die SPD ist digitalpolitisch ja nicht vollkommen unvorbereitet. Es gibt zum Beispiel das Weißbuch der Arbeit 4.0 von Andrea Nahles, Thorstens Buch die sozialdigitale Revolution und andere thematische Aspekte von Thorsten, bis hin zu konkreten Sätzen im Leitantrag. Digitalisierung hat immer noch nicht den nötigen Stellenwert im politischen Diskurs.

Wir müssen den Mut haben, den Menschen einen positiven Entwurf der Digitalisierung aufzuzeigen. Digitalisierung – und manchmal fragt man sich wie oft man diesen Satz sagen muss -, ist ein unvermeidlicher Wandel, den es im Sinne der Menschen zu gestalten gilt. Es ist nicht etwas Unkontrollierbares, was auf uns zurollt. Die Nutzung von Daten Algorithmen und Plattformen ist etwas, was es nach unseren Werten zu gestalten gibt.

Dafür müssen sich nicht nur Experten wie ich mich einbringen, sondern alle. Deswegen ist das 4. – unausgesprochene – TOPTHEHMA der Wahl die Digitalisierung. Denn sie gehört zur Lebensrealität der Menschen, und es ist unsere Pflicht hier dringend Antworten zu geben. Die drei großen Themen Bauen Wohnen Mobilität sind enorm wichtig, aber das 4. Thema Digitalisierung gehört ebenfalls in diese Riege.

Die Digitalisierung ist unsere Zukunft und es gilt: ZUKUNFT JETZT MACHEN. Deswegen wünsche ich mir, dass wie in der Vergangenheit die richtungsweisenden und innovativen Impulse von der hessischen SPD kommen. Es gibt viel zu tun, lasst es uns anpacken, Genossinnen und Genossen. Glück auf!

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by Redaktionsteam